Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma MKF Bitterfeld GmbH 


§1       Allgemeines

Unsere Verkäufe und Lieferungen erfolgen zu nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestand eines jeden Vertrages mit unseren Kunden.
Einkaufsbedingungen des Kunden verpflichten uns nicht, auch wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wird.


§2        Angebote
 
  1. Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop https://shop.mkf-bitterfeld.de/
 
  1. Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit
 MKF Bitterfeld GmbH
 Philipp Jirschik
 Parsevalstraße 13
 06749 Bitterfeld-Wolfen
 Registernummer: HRB 28940
 Registergericht: Stendal
 
 zustande.
 
  1. Unsere Angebotesind freibleibend. Vereinbarung, insbesondere mündliche Nebenabreden, Zusagen, Garantien und sonstige Zusicherungen unserer Mitarbeiter, werden erst durch unsere schriftliche Bestätigung verbindlich. Die Schriftform wird auch durch die Übermittlung per Telefax oder E-Mail gewahrt.
 
  1. Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderung an den Verbraucher, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Verbraucher ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab
 
  1. Bei Eingang einer Bestellung in unserem Internetshop gelten folgende Regelungen: Der Verbraucher gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft
 
Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
 
  1. Auswahl der gewünschten Ware
  2. Bestätigen durch Anklicken der Buttons „Bestellen“
  3. Prüfung der Angaben im Warenkorb
  4. Bestätigung des Buttons „zur Kasse“
  5. Anmeldung im Internetshop nach Registrierung und Eingabe der Anmeldeangaben (E-Mail-Adresse und Passwort).
  6. Nochmalige Prüfung bzw. Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten.
  7. Verbindliche Absendung der Bestellung durch Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ bzw. „kaufen“
 
Der Verbraucher kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellungen durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten  Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internet-Browsers den Bestellvorgang abbrechen. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail („Auftragsbestätigung“). Mit dieser nehmen wir Ihr Angebot an. Bestellungen gelten dann als angenommen, wenn sie von uns schriftlich bestätigt sind. Verbindlich sind nur die in der Auftragsbestätigung zugesagten Preise und Produktdaten.

§3        Preise
 
  1. Die Angebotspreise sind freibleibend und verstehen sich rein netto ab Werk, ohne Verpackung, Fracht, Porto und Versicherungskosten.
 
  1. Sämtliche Preise in Euro enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
 
  1. Der Mindestauftragswert beträgt 50 Euro netto zzgl. der gesetzlichen MwSt., sowie kosten für den Versand. Eine Bearbeitung unterhalb dieser Preisgrenze ist nicht möglich.

§4        Lieferung
 
  1. Die Lieferung erfolgt sowohl innerhalb als auch außerhalb von Deutschland
 
  1. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich ab Werk durch einen von uns beauftragten
 
  1. Spediteur, Paketdienst auf ihre Rechnung und Gefahr. Selbstabholung ist grundsätzlich auch möglich.
 
  1. Sofern wir dies in der Produktbeschreibung nicht deutlich anders angegeben haben, sind alle von uns angebotenen Artikel sofort versandfertig. Die Lieferung erfolgt hier spätestens innerhalb von 4 Werktagen. Dabei beginnt die Frist für die Lieferung im Falle der Zahlung per Vorkasse am Tag nach Zahlungsauftrag an die mit der Überweisung beauftragte Bank und bei allen anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so endet die Frist am nächsten Werktag.
 
  1. Sollten nicht alle bestellten Produkte Vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist. Die Widerrufsfrist beginnt erst mit dem Erhalt der letzten Teillieferung.
 
  1. Unvorhergesehene Verzögerungen bei der Fertigung und sonstige Hindernisse, wie in Fällen höherer Gewalt, Betriebsstörungen im eigenen Werk oder in den Werken der Zulieferer berechtigen uns, die Lieferungen, um die Dauer der Behinderung herauszuschieben. Schadenersatzansprüche können nicht geltend gemacht werden wegen verspäteter Lieferung. Von uns verschuldete Lieferverzögerungen berechtigen den Besteller nicht vom Auftrag zurückzutreten
 
  1. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache an den Käufer auf diesen über.

§5        Zahlungsbedingungen
 
  1. Der Verbraucher hat die Möglichkeit die Zahlung per Vorkasse, Barzahlung oder PayPal vorzunehmen
 
  1. Bei der Auswahl der Zahlungsart Vorkasse ist der Rechnungsbetrag binnen 14 Tagen nach Erhalt der Bestellbestätigung und unter Verwendung der Bestellnummer auf das angegebene Konto zu überweisen. Der Warenversand erfolgt erst nach Zahlungseingang. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung ihres Kontos mit Versand der Ware. Zuvor wird der entsprechende Betrag auf der Kreditkarte nur reserviert. Bei Zahlung per PayPal wird der Kaufpreis zum Zeitpunkt der Bestellung von Ihrem PayPal-Konto abgebucht.
 
  1. Sie sind damit einverstanden, dass Sie Rechnungen und Gutschriften in elektronischer Form erhalten.
 
  1. Hat der Verbraucher die Zahlung per Vorkasse gewählt, so verpflichtet er sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen.
 
  1. Sollte die Zustellung der Ware durch Ihr Verschulden trotz dreimaligen Auslieferversuchs scheitern, Können wir vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.
 
  1. Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
 
  1. Wird nach Vertragsabschluss erkennbar, dass unser Zahlungsanspruch durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Käufers gefährdet wird oder treten andere Umstände ein, die auf dessen wesentliche Verschlechterung der Leistungsfähigkeit schließen lassen, können wir vereinbarte Vorleistungen verweigern sowie Rechte aus § 321 BGB ausüben. Wir können in solchen Fällen ferner alle noch nicht verjährten Forderungen aus der laufenden Geschäftsverbindung mit dem Käufer fällig stellen. Bei Zahlungsverzug sind wir zudem berechtigt, die Ware nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist zurückzuverlangen sowie die Weiterveräußerung und Weiterverarbeitung gelieferter Ware zu untersagen. Die Rücknahme ist kein Rücktritt vom Vertrag. Alle Diese Rechtsfolgen kann der Käufer durch Zahlung oder Sicherheitsleistung in Höhe unseres gefährdeten Zahlungsanspruchs anwenden. Die Vorschriften der Insolvenzordnung bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.

§6        Eigentumsvorbehalt
 
  1. Alle gelieferten Waren bleiben unser Eigentum (Vorbehaltsware) bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich er künftig entstehenden oder bedingten Forderungen.
 
  1. Be- und Verarbeitung der Vorbehaltsware erfolgen für uns als Hersteller im Sinne von § 950 BGB, ohne uns zu verpflichten. Die verarbeitete Ware gilt als Vorbehaltsware im Sinne der Ziff. V/1. Bei Verarbeitung, Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware mit anderen Waren durch den Käufer steht uns das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zum Rechnungswert der anderen verwendeten Waren zu. Erlischt unser Eigentum durch Verbindung oder Vermischung, so überträgt der Käufer uns bereits jetzt die ihm zustehenden Eigentumsrechte an dem neuen Bestand oder der Sache im Umfang des Rechnungswertes der Vorbehaltsware und verwahrt sie unentgeltlich für uns. Die heraus entstehenden Miteigentumsrechte gelten als Vorbehaltsware im Sinne der Ziff. V/1.
 
  1. Der Käufer darf die Vorbehaltsware nur im gewöhnlichen Geschäftsverkehr zu seinen normalen Geschäftsbedingungen und solange er nicht im Verzug ist, veräußern, vorausgesetzt, dass die Forderungen aus der Weiterveräußerung gemäß den Ziff. V/4 bis V/6 auf uns übergehen. Zu anderen Verfügungen über die Vorbehaltsware ist er nicht berechtigt
 
  1. Die Forderungen des Käufers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware werden bereits jetzt an uns übergeben. Sie dienen demselben Umfange zur Sicherung wie die Vorbehaltsware. Wird die Vorbehaltsware vom Käufer zusammen mit anderen, nicht von uns verkauften waren veräußert, so gilt die Abtretung der Forderung aus der Weiterveräußerung nur in Höhe des Weiterveräußerungswertes der jeweils veräußerten Vorbehaltsware. Bei der Veräußerung von Waren, an denen wir Miteigentumsanteile gemäß Ziff. V/2 haben, gilt die Abtretung der Forderung in Höhe dieser Miteigentumsanteile.
 
  1. Der Käufer ist berechtigt, Forderungen aus der Weiterveräußerung bis zu unserem jederzeit zulässigen Widerruf einzuziehen. Bei Zahlungsverzug des Käufers sind wir zudem berechtigt, die Ware nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist zurückzuverlangen sowie die Weiterveräußerung und Weiterverarbeitung gelieferter Ware zu untersagen. Die Rücknahme ist kein Rücktritt vom Vertrag. Auf unser Verlangen ist der Käufer verpflichtet, seine Abnehmer sofort von der Abtretung an uns zu unterrichten – sofern wir das nicht selbst tun – und uns die zur Einziehung erforderlichen Auskünfte und Unterlagen zu geben.
 
  1. Von einer Pfändung oder anderen Beeinträchtigungen durch Dritte muss der Käufer uns unverzüglich benachrichtigen.
 
  1. Übersteigt der Wert bestehender Sicherheiten die gesicherten Forderungen insgesamt um mehr als 50%, sind wir auf Verlangen es Käufers zur Freigabe von Sicherheiten nach unserer Wahl verpflichtet.

§7        Gefahrenübergang
 
  1. Die Gefahr geht spätestens mit der Absendung der Lieferteile ab Werk auf den Besteller über, auch dann, wenn frachtfreie Lieferung vereinbart ist.

§8        Haftung für Mängel
 
  1. Mängelrügen sind innerhalb 8 Tagen nach Eingang der Ware am Bestimmungsort schriftlich anzumelden. Versteckte Mängel, die in dieser Zeit auch bei sorgfältiger Prüfung nicht zu entdecken sind, können nur unverzüglich nach Entdeckung, jedoch spätestens 4 Wochen nach Empfang der Ware gerügt werden. Mangelhafte Ware oder Teile ersetzen wir oder setzen diese kostenlos Instand. Die Fracht für beanstandete Teile trägt der Besteller. Ersetzte Teile werden Eigentum des Lieferers. Für Lieferteile, die infolge ihrer Beschaffenheit, der Art ihrer Verwendung, infolge natürlicher Abnutzung, fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel oder Witterungs- und Natureinflüssen einer Beschädigung oder Vorzeitigem Verbrauch unterliegen, wird keine Haftung übernommen. Die Haftung erlischt, wenn Nacharbeiten, Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten ohne vorherige Zustimmung des Lieferers vorgenommen werden. Weitergehende Ansprüche des Bestellers auf Ersatz eines mittelbaren oder unmittelbaren Schadens von Auf- und Einbaukosten sind ausgeschlossen.
 
  1. Für alle von Uns gelieferten Produkten übernehmen wir die Gewährleistung für 1 Jahr, berechnet ab dem Tag der Lieferung.

§9        Widerrufsrecht für Verbraucher
 
  1. Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nachfolgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:
 
  1. Widerrufsbelehrung

    Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

    Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage, ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

    Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
    MKF Bitterfeld GmbH
    Philipp Jirschik
    Parsevalstraße 13
    06749 Bitterfeld-Wolfen
    E-Mail: info@mkf-bitterfeld.de
    Telefax: 03493 3154722

    mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

    Widerrufsfolgen

    Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

    Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

    Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

    Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

    Ende der Widerrufsbelehrung
 
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